Beginn der Sitzung 19:30 Uhr
Ende der Sitzung 22:05 Uhr
anwesend 1. Ortsbürgermeister Jürgen Schneider als Vorsitzender 2. Erster Beigeordneter Frank Iwanowski 3. Beigeordneter Heinrich Schoof 4. Uwe Birkenbeul 5. Alexander Böhning 6. Erich Krüger 7. Horst Küpper 8. Ulrich Steinberg 9. Alois Tochenhagen
Schriftführer
Jürgen Schneider
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß eingeladen.
Die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder beträgt: 9
Der Ortsgemeinderat ist beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung 1. Informationen des Ortsbürgermeisters
2. Neufassung der Straßenreinigungssatzung
3. Festlegung des Quadratmeterpreises für Gemeindegrundstücke im Baugebiet "Im Hommers-
4. garten„ ohne Erschließung
5. Informationen zum Flurbereinigungsverfahren Neitersen-Schöneberg
6. Auftragsvergabe zur Unterhaltung Friedhof
7. Informationen und Beschlussfassung zum Jugendprojekt "Dorfplatz"
8. Verschiedenes
9. Einwohnerfragestunde
TOP 1 Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Schneider unterrichtet den Rat wie folgt:
a) Prüfung der Feuerlöscher am 23.08.2010, auch Feuerlöscher der Jugendhütte
b) Vom Bauhof wurden folgende Arbeiten ausgeführt: - Rückschnitt der Wegeseitenränder - Instandsetzung der Querrinne Friedhofweg - Bepflanzung der Pflanzkästen in der Hauptstraße - Heckenrückschnitt Spielplatz - Grasrückschnitt am Glascontainer und Parkplatz
c) Von der neuen Arbeit wurden als Projekt „Spielplatz„ folgende Arbeiten ausgeführt: - Fertigstellung Weidentunnel - Anstrich der Spielgeräte - Instandsetzung Tisch - diverse Freischneidearbeiten - Sandbefüllung der Spielgruben - Aufräumarbeiten entlang des Bachbetts
d) Die Geschwindigkeitsmessungen in der Hauptstraße und im Oberdorf ergaben keine besonderen Auf-fälligkeiten. So wurden in der Hauptstraße aus Richtung Schloßweg nur 1,5 % der Fahrzeuge mit über 45 km/h gemessen. In der Straße „Im Oberdorf„ waren es gar nur 0,3%. Deshalb darf davon ausgegan-gen werden, dass für die Anlieger nicht die Geschwindigkeit der Fahrzeuge, sondern vielmehr das Verkehrsaufkommen insgesamt als störend empfunden wird. Ein Problemfall besonderer Art ist die Vielzahl des LKW-Verkehrs, der sich Richtung „Lang Guck„ bewegt. Selbst Müllfahrzeuge sehen es mittlerweile als selbstverständlich an, diese Abkürzung Richtung L 267 zu benutzen. Die Hinweisschil-der an der B 256 werden komplett ignoriert.
TOP 2 Neufassung der Straßenreinigungssatzung
Mit der Einladung zur Ratssitzung wurde den Ratsmitgliedern auch der Entwurf der neuen Straßenreini-gungssatzung zur Information vorgelegt. Erwartungsgemäß stieß die komplizierte Formulierung der Satzung bei den Ratsmitgliedern auf Unverständnis. Auch dass in Zukunft der komplette Winterdienst den Anlie-gern der Straßengrundstücke übertragen werden soll, kann nicht nachvollzogen werden. Von einigen Rats-mitgliedern wird auch das bisherige Entgegenkommen der Ortsgemeinde mit einem vom Bauhof durchge-führten Winterdienst in Frage gestellt. Das Geld könne man sich zukünftig sparen, da die Verantwortung für geräumte und gestreute Fahrbahnen und Gehwege ohnehin beim Anlieger liegen würde. Auch die Zeiten, in denen die Straßen und Gehwege geräumt sein sollen, ließen sich für berufstätige Grundstücksbesitzer über-haupt nicht einhalten.
Um diesen Satzungsentwurf beschließen zu können, soll der Vorsitzende die aufgetretenen Fragen bei der Verbandsgemeindeverwaltung näher erörtern. Außerdem soll das Verhalten der anderen Ortsgemeinden in dieser Angelegenheit abgewartet werden. Allgemein wird im Rat das Juristendeutsch des Satzungsentwurfs bemängelt. In der vorgelegten Form können die Bürgerinnen und Bürger nichts damit anfangen.
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird zunächst kein Beschluss gefasst.
TOP 3 Festlegung des Quadratmeterpreises für Gemeindegrundstücke im Bauge-biet "Im Hommersgarten" ohne Erschließung
Beschluss:
Der Umlegungsplan ist am 17. Mai 2010 unanfechtbar geworden. Ab sofort können An- und Verkäufe der neuen Grundstücke erfolgen. Nach Beendigung der Baulandumlegung erhielten die neuen Grundstücke ei-nen Zuteilungswert von 12 €/m⊃2;. Noch mit der Ortsgemeinde abzurechnende Vermessungsarbeiten und der Wert für den Ankauf der Ausgleichsflächen sind in diesem Preis nicht einbezogen. Dennoch ist der Rat unter Berücksichtigung der schlechten Baulandmarktlage der Ansicht, es bei einem Verkaufspreis von
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12 €/m⊃2;zu belassen. Das Baugrundstück Flur 10, Flurstück 191 soll für einen Quadratmeterpreis von 10 € veräußert werden, da auf dem Grundstück noch einige Wurzeln entfernt werden müssen.
Spätere Erschließungskosten (Kanal, Wasser, Straßenausbau) müssen von den Grundstückseigentümern übernommen werden.
Die mit der grundbuchlichen Umschreibung und den notariellen Verträgen verbundenen Kosten sind vom Grundstückserwerber zu tragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 Ja-Stimmen)
TOP 4 Informationen zum Flurbereinigungsverfahren Neitersen-Schöneberg
Am 22.06.2010 fand in der Wiedhalle in Neitersen eine Informationsveranstaltung des DLR statt, der soge-nannte „Grüne Termin.„ Es ging vorwiegend um eine landespflegerische Bestandsaufnahme und die Vorstel-lung des künftigen Wegenetzes. Als ökologisch besonders wertvoll wurde das Wiedtal und das Tal des Öl-fer Baches bewertet. Hier soll insbesondere dem Natur- und Landschaftsschutz Rechnung getragen werden. Außerdem gilt die Region „Mühlgraben„ zwischen der Brücke „In der Au„ und dem Sportplatz in Neitersen als besonders schützenswert.
Grob angesprochen wurde das neue Wegenetz. Diesbezüglich soll noch ein gesonderter Termin mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft erfolgen.
Anhand eines Planes der Flurbereinigungsbehörde erläutert der Vorsitzende dem Rat die vorgesehenen Wegebaumaßnahmen im Verfahrensgebiet Schöneberg.
TOP 5 Auftragsvergabe zur Unterhaltung Friedhof
Ortsbürgermeister Schneider unterrichtet den Rat über die entstandenen Unterhaltungskosten am Fried-hof. Gleichzeitig bekundet er seine Zufriedenheit mit den Arbeiten des Bauhofs. Dennoch ist eine deutliche Verteuerung der Unterhaltungsmaßnahmen festzustellen.
Der Rat, der bis zum 31.07.2010 über die anfallenden Unterhaltungskosten informiert werden wollte, fast danach folgenden
Beschluss:
Da zurzeit nicht eindeutig bestimmt werden kann wie sich die Unterhaltungskosten auf dem Friedhof übers Jahr weiterentwickeln, andererseits dem Bauhof sehr gute Arbeit bescheinigt wird, entscheidet sich der Rat für eine Weitervergabe der Unterhaltungsarbeiten bis zum Jahresende an den Bauhof der Verbandsgemein-de. Eine erneute Kostenbeurteilung in den Wintermonaten soll dann zu weiteren Überlegungen führen. Eine jährliche Eigeninitiative der Ratsmitglieder, wie zur Kostensenkung von Ratsmitglied Frank Iwanowski vorgeschlagen wird, findet keine Zustimmung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 Ja-Stimmen)
TOP 6 Informationen und Beschlussfassung zum Jugendprojekt "Dorfplatz"
Leider hat unser Jugendprojekt „Dorfplatz„ nur eine Urkunde, aber keinen Preis eingebracht, dennoch stellt Ortsbürgermeister Schneider fest, ist die Neugestaltung des Dorfplatzes von sehr hohem ideellen Wert, da die gesamten Arbeiten von Jugendlichen durchgeführt wurden. Im Nachhinein betrachtet wäre es nach Ein-schätzung des Vorsitzenden vielleicht besser gewesen, wenn man sich mit dem fertigen Werk beworben hätte. Dies war aber in der Kürze der Zeit nicht möglich. Kritisch merkt der Ortsbürgermeister an, dass nach Rücksprache mit der zuständigen Sachbearbeiterin beim ISM nur nach den Bewerbungsunterlagen ent-schieden wurde.
Eine örtliche Besichtigung des Projekts wäre bei der Vielzahl der Bewerbungen nicht möglich, so die Aussa-ge des Ministeriums.
Aus Sicht des Ortsbürgermeisters ist es schade, dass unter diesen Umständen der Einsatz der Jugendlichen nicht genügend gewürdigt wurde.
Das Projekt wird im Rat eingehend besprochen und man einigt sich auf folgenden
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Beschluss:
Der Rat befürwortet die Neugestaltung des Dorfplatzes und entscheidet sich für dessen Fertigstellung mit Bänken, Pflanzbeeten, neuer Graseinsaat und Buchsbaumhecke an der Vorderfront. Letztlich soll noch eine Tafel mit dem Hinweis auf das Jugendprojekt angebracht werden. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden durch den Wegfall der Straßenausbesserungsmaßnahmen und die Streichung der Seniorenfeier in diesem Jahr bereitgestellt. Wenn möglich, will man sich zu einem späteren Zeitpunkt erneut bewerben.
Mit diesem Beschluss will der Rat die Unterstützung der Dorfjugend besonders hervorheben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 Ja-Stimmen)
TOP 7 Verschiedenes • Der Vorsitzende informiert den Rat, dass der bestehende Vertrag zur sicherheitstechnischen Über-prüfung der Kinderspielplätze in der Verbandsgemeinde Altenkirchen gekündigt und die Arbeiten für die nächsten 5 Jahre neu ausgeschrieben werden. Er weist darauf hin, dass er schließlich alleine für die Sicherheit und Ordnung auf dem Spielplatz verantwortlich ist und deshalb auch in Zukunft auf ei-ne technische Prüfung nicht verzichten möchte. In der Vergangenheit erwiesen sich die Beanstandungen als durchaus berechtigt, konnten dann aber vom Bauhof oder von eigenen Kräften beseitigt werden.
• Die Vorstellung des Kooperationsprojekts „Breitbandversorgung im Kreis Altenkirchen„ wirft im Rat noch einige Fragen auf. Hauptdiskussionspunkt ist, dass vermutlich nur Gemeinden gefördert werden die als unterversorgt gelten. Als unterversorgt gilt eine Gemeinde, in der mehr als 5 % der Haushalte über einen Internetzugang mit einer Bandbreite von unter 2000 kbit/Sek. verfügen. In Schöneberg sind nur 1,41 % der Haushalte unter einer Bandbreite von 2000 kbit/Sek. Ratsmitglied Alexander Böhning vertritt die Ansicht, dass eine Bandbreite von 2000 kbit/Sek für den normalen Internetbetrieb vollkommen ausreicht, zumal auch neue Techniken, wie z. B. Funk, immer weiter verbessert würden und mit viel weniger finanziellem Aufwand einen Betrieb über das teure Glasfaserkabel hinfällig machen.
TOP 8 Einwohnerfragestunde
Aus der Zuhörerschaft kommt der Hinweis, dass an der Einmündung der K 12 auf die B 256 wegen des hohen Grases auf dem linken Grundstück sehr schlechte Sicht besteht. Ratsmitglied Frank Iwanowski er-klärt, dass die Straßenmeisterei dabei ist die Sichtfelder frei zu schneiden. Er könne jedoch nicht sagen, wann dieses Grundstück an der Reihe ist.
