Ort Dorfgemeinschaftshaus
Beginn der Sitzung 19:00 Uhr
Ende der Sitzung 20:35 Uhr
anwesend
l. Ortsbürgermeister Jürgen Schneider als Vorsitzender
Erster Beigeordneter Frank lwanowski
Beigeordneter Heinrich Schoof
Uwe Birkenbeul
Erich Krüger
Horst Küpper
Ulrich Steinberg
Alois Tochenhagen (ab TOP 2)

abwesend
Alexander Böhning
Schriftführer
Jürgen Schneider
Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß eingeladen.
Die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder beträgt : 9
Der Ortsgemeinderat ist beschlussfähig.

Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
1. Grundstücksangelegenheiten

öffentliche Sitzung
2. Ergebnis der Friedhofausschusssitzung
3. Zweckvereinbarung Friedhof
4. Resolution ,,Rettungsschirm für die Gemeinden"
5. lnformationen des Ortsbürgermeisters
6. Verschiedenes
7. Einwohnerfragestunde

Niederschrift 617009 -201 4, Seite 27
Nichtöffentliche Sitzung
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öffentliche Sitzung

TOP 2 Ergebnis der Friedhofausschusssitzung
Der Ortsbürgermeister informiert die Ratsmitglieder über die am 06.04.2010 stattgefundene Friedhofausschusssitzung a) es fand eine Baumaßnahme im Urnengrabfeld statt. Der Bauhof legte hier einen neuen Pflastergang an.
b) die Friedhofausschussmitglieder wurden dahingehend informiert, dass zunächst bis zum 31.07.2010 der
Bauhof der Verbandsgemeinde die Friedhofpflege durchführt.
c) die Zweckvereinbarung wurde nach Einwendungen der Ortsgemeinden Obernau und Berzhausen besprochen und neu formuliert und soll den jeweiligen Ortsgemeinderäten zur Abstimmung vorgelegt werden.
d) ferner wurden die Ausschussmitglieder über Arbeiten informiert, die für 2011 vorgesehen sind. Das Holz der Friedhofhalle soll einen neuen Anstrich erhalten und der Weg am Eingang des Friedhofs soll mit Winkelsteinen abgestützt werden, da er sonst immer weiter aufreißen könnte.

TOP 3 Zweckvereinbarung Friedhof
Auf Wunsch der beteiligten Ortsgemeinden Obernau und Berzhausen wurde die Zweckvereinbarung über die Unterhaltung, Verwaltung und Beaufsichtigung des gemeindeeigenen Friedhofs in Schöneberg in der Friedhofauschusssitzung vom 06.04.2010 nachgebessert.
Die Vorbemerkung und der § 5 wurden gegenüber der alten Vereinbarung neu formuliert.
Der Vorsitzende informiert den Rat über die entsprechenden Änderungen.
Die neue Zweckvereinbarung ist Anlage dieses Sitzungsprotokolls.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Schöneberg ist mit der Neuformulierung einverstanden und stimmt der neuen
Zweckvereinbarung inhaltlich zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig (8 Ja-Stimmen)

TOP 4 Resolution „Rettungsschirm für die Gemeinden"
Der Vorstand des Gemeinde- und Städtebundes Rheinlandpfalz hat in seiner Sitzung am 8.Februar 2010 dazu aufgerufen, die Mitglieder einzuladen und ihrem Unmut und ihrer Sorge um die Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung ,,Luft" zu machen. Ein Schritt, dies deutlich zum Ausdruck zu bringen, ist die Verabschiedung einer Resolution durch den Gemeinderat. Die Forderungen der Resolution liegen den Ratsmitgliedern vor.
Beschluss Der Ortsgemeinderat Schöneberg unterstützt die Resolution des Gemeinde- und Städtebundes und beauftragt Ortsbürgermeister Schneider bei der Verbandsgemeinde Altenkirchen die Unterschrift zur Unterstützung der Resolution zu leisten.
Abstimmungsergebnis ist: einstimmig (8 Ja-Stimmen)
Niederschrift 612009 -201 4, Seite 28

TOP 5 lnformationen des Ortsbürgermeisters
Der Vorsitzende informiert den Rat wie folgt:
l. Verkehrsschilder in der Au und Maiwaldstraße (Einfahrt von der L267 -Lang Guck) wurden vom Bauhof neu befestigt.
Technische Mängel auf dem Spielplatz wurden ebenfalls vom Bauhof beseitigt.
Bänke und Zaun auf dem Dorfplatz und das Buswartehäuschen ,,ln der Au" wurden von der Dorfjugend neu gestrichen.
Der Vorsitzende beabsichtigt mit der Dorfjugend am Wettbewerb Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung teilzunehmen. Eine erste Zusammenkunft soll am 23.04.2010 im Dorfgemeinschaftshaus sein. Die Bewerbungsunterlagen müssen bis zum 14.05.2010 eingereicht werden. Dies findet auch die Zustimmung der Ratsmitglieder.
Wegen der Verlegung von Glasfaserkabel in der Ortsgemeinde Stürzelbach wird auch der Verbindungsweg von Schöneberg zur L 267 gesperrt. Die Arbeiten sollen voraussichtlich bis zum 10.05.201 0 abgeschlossen sein.
Über eine Anfrage der Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen -Breitband für Schöneberg in Kooperation mit anderen Gemeinden.

TOP 6 Verschiedenes
Am 11 Mai 2010 findet eine lnformationsveranstaltung im Rathaus zum Thema ,,Dorfzentren/Dorfläden statt. An dieser Veranstaltung können außer dem Ortsbürgermeister auch weitere interessierte Personen teilnehmen.
Ratsmitglied Frank lwanowski informiert den Rat, dass ,,ln der Lei" ein Graben geöffnet werden muss. Das Wasser habe bereits den vorhandenen Feldweg beschädigt.

TOP 7 Einwohnerfragestunde
Aus der Zuhörerschaft kommen keine Wortmeldungen.

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