Abstimmungsergebnis: einstimmig (9) Ja-Stimmen Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

Der Ortsbürgermeister informiert den Rat wie folgt:der Aufwuchs auf der Böschung gegenüber Grundstück Hönow wurde geschreddertder Bauhof legt neuen Gang im Urnengrabfeld anHeinz Marth hat Pflanzkübel für die Hauptstraße gebaut. Diese sind jetzt zum Imprägnieren bei der Firma Hombach in WissenAngebot der Neuen Arbeit e.V. über verschiedene DienstleistungenSchülertransport zur IGS nach HorhausenNach Rücksprache mit der Kreisverwaltung und dem zuständigen Linienbetreiber (RMV) ist eine Anfahrt der Haltestelle „In der Au" aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Der Umweg über SchönebergOrt würde die pünktliche Ankunft in Horhausen gefährden. (Ankunft laut Fahrplan 7:50 Uhr)die diesjährige Ortsbürgermeisterwanderung findet am 22. Mai 2010, 14 Uhr, ab Wiedhalle Neitersen stattTOP 3 Neuvergabe von Friedhofarbeiten

Der bisherige Friedhofarbeiter Valeri Hund möchte seinen ausgelaufenen Vertrag für 2010 nicht erneuern. Da nun Handlungsbedarf besteht, schlägt der Ortsbürgermeister dem Rat vor, die Friedhofarbeiten ganz dem Bauhof zu übertragen. Dieser ist schon seit mehreren Jahren mit dem Hecken- und Baumrückschnitt beauftragt. Zudem ist auch in der nächsten Zeit ein neuer Rasenmäher fällig. Die Investition lohnt sich nur dann, wenn über mehrere Jahre ein Friedhofarbeiter zur Verfügung stünde. Nach den Erfahrungen des Ortsbürgermeisters ist dies vermutlich nicht der Fall.
Nach längerer, eingehender Diskussion, hauptsächlich wegen der vermutlich höheren Unterhaltungskosten des Friedhofs, kommt der Rat zu folgendem Beratungsergebnis:

Beschluss:
Bis zum 31.07. 2010 sollen alle anfallenden Arbeiten auf dem Friedhof komplett dem Bauhof übertragen werden. Danach will der Rat nach Überprüfung der Kostenbilanz über die weitere Unterhaltung des Friedhofs neu beraten. Zwischenzeitlich sollen auch Angebote anderer Unternehmen eingeholt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 )a-Stimmen) TOP 4 Änderung der Friedhofgebührensatzung

Im Hinblick auf die Änderung der Friedhofsatzung (TOP 5) ändern sich die Friedhofgebühren hinsichtlich der Einebnung der Grabstätten wie folgt:1.Reihengrab für Verstorbene bis zum vollendeten 5. Lebensjahr150 €2.Reihengrab für Verstorbene vom vollendeten 5. Lebensjahr250€3.Wahlgrabstätte je Grabstätte300 €4.Urnenreihengrabstätte100€5.Urnenwahlgrabstätte150 €

Beschluss:
Der beigefügten Satzungsänderung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 Ja-Stimmen) TOP 5 Änderung der Friedhofsatzung
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie wurde mit der Änderungssatzung vom 22.05.2009 (Änderung des § 6) umgesetzt. In der Zwischenzeit hat der Landtag ein Landesgesetz über die einheitlichen Ansprechpartner in Verwaltungsangelegenheiten beschlossen. Der Gemeinde- und Städtebund hat die vorherige Mustersatzung aufgrund dieser Änderung angepasst. Es ist daher erforderlich, dass der bestehende § 6 sowie der § 5 Abs. 3 d neu gefasst wird.Die Änderungen im § 24 betreffen das Einführen einer Gebühr für das Abräumen von Grabstätten. Durch die Neuregelung werden durch die Friedhofverwaltung bereits im Vorfeld die Gebühren für das Abräumen erhoben. Diese Regelung ist aufgrund eines Urteils des Oberwaltungsgerichts Koblenz grundsätzlich zulässig. Dem Nutzungsberechtigten ist jedoch die Möglichkeit zu belassen, eine Grabstätte selbst abzuräumen. Die entrichteten Gebühren sind dann wieder zu erstatten.Beschluss:
Der beigefügten Satzungsänderung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 ja-Stimmen)
TOP 6 Änderung der Zweckvereinbarung Friedhof SchönebergDer Vorsitzende schlägt vor, diesen TOP abzusetzen, da hinsichtlich der Formulierung des § 5, noch Nachbesserungsbedarf seitens der Ortsgemeinden Berzhausen und Obernau besteht. In einer Friedhofausschusssitzung soll der genaue Text festgelegt werden. Danach wird der TOP im Rat neu beraten.Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 Ja-Stimmen) TOP 7 Erstellung einer Homepage
Der Ortsgemeinderat befürwortet die Erstellung einer Homepage (Präsentation im Internet) für die Ortsgemeinde. Nicht zuletzt auch, um eine geeignete Werbeplattform für das neue Baugebiet „Im Hommersgarten" zu schaffen.
Der Vorsitzende und Ratsmitglied Alexander Böhning erläutern dem Rat die vorliegenden Angebote.

Beschluss:
Der Rat beschließt die Erstellung und Pflege einer Homepage für die Ortsgemeinde und gibt dem Angebot der Firma KhO-EDV Service aus Rettersen den Zuschlag.
Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 ja-Stimmen)
TOP 8 Zuschüsse an die ortsansässigen Vereine
Nach kurzer Aussprache legt der Rat die Zuschüsse für die ortsansässigen VereineGemischter Chor Schöneberg50 €Dorfgemeinschaft Schöneberg50 €Darüber hinaus bewilligt er einen Zuschuss für
Wiedbachtaler Sportfreunde Neitersen

25 €VDK - Neitersen25 €

Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 Ja-Stimmen)


TOP 9 Unterhaltung Dorfgemeinschaftshaus Unkostenbeitrag Gemischter Chor

Die allgemeine finanzielle Situation der Ortsgemeinde macht es erforderlich, dass die Unterhaltung des Dorfgemeinschaftshauses in einem einigermaßen erträglichen Rahmen bleibt. Die Dorfgemeinschaft muss ihre Hütte komplett selbst unterhalten. Daher überlegt der Rat, auch den Gemischten Chor, als überwiegenden Nutzer des Dorfgemeinschaftshauses, an den Unterhaltungskosten zu beteiligen.

Beschluss:
Nach gründlicher Abwägung und unter Berücksichtigung der Bedeutung des Gemischten Chores für das kulturelle Leben in Schöneberg, legt der Rat den Unterhaltungskostenbeitrag auf jährlich 400 € fest.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (9 ja-Stimmen) TOP 10 Einwohnerfragestunde

Es werden Fragen zur Friedhofsgebührensatzung gestellt, speziell zu den Gebühren für die Einebnung der Grabfelder, zur Homepage der Ortsgemeinde und zum Baugebiet „Im Hommersgarten!" Der Ortsbürgermeister kann die Fragen zufriedenstellend beantworten.

TOP 11 Verschiedenes

Der Vorsitzende informiert den Rat, dass auf dem Spielplatz Sand angefahren und die Rasenkanten abgestochen werden müssen. Ratsmitglied Alexander Böhning versichert, dass diese Arbeiten und auch die Bereinigung des Bachbetts im Rahmen der Arbeitsaktion der Dorfgemeinschaft am 24.04.2010 erledigt werden.
Nachdem viele jüngere Bürgerinnen und Bürger die nächsten Wochenenden anderweitig verpflichtet sind, wird auch der Termin für die Aktion „Sauberer Wald und Flur" auf den 24.04.2010 festgelegt.

Bei entsprechendem Zuspruch möchte die Ortsgemeinde im Herbst eine halbtägige Seniorenfahrt unternehmen. Der Ortsbürgermeister bittet die Ratsmitglieder, dass sie sich Gedanken über Ziel und Ablauf der Tour machen.